Wegen Widerspruch der CDU geschlossen !

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Konsequenzen der Ablehnung Grundsteuererhöhung

„Der Zoo, die Kammgarn und das Stadtmuseum sind ab sofort geschlossen!“ So würde die Meldung lauten, wenn der Stadtrat der CDU gefolgt wäre, die Grundsteuererhöhung abzulehnen. Immer und immer wieder (zuletzt im Amtsblatt vom 12.8.2015) bekräftigt die Opposition mit Nachdruck ihre Ablehnung.
Ja, liebe CDU, wir und auch die Bürgerinnen und Bürger haben das verstanden, aber zu sachlicher Politik gehört es auch, die Konsequenzen aufzuzeigen und nicht immer nur auf polemische Art und Weise „dagegen zu sein“. An dieser Stelle wiederholen auch wir uns jetzt: Eine kluge Opposition tut gut daran, eigene, konstruktive Ideen zu entwickeln und den Bürgerinnen und Bürgern eigene Inhalte zu vermitteln. Natürlich wird die Stadt auch in Zukunft mit einem strukturellen Defizit im Haushalt kämpfen. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass unsere Stadt dennoch lebenswert bleibt. Die Schließung von Einrichtungen trägt dazu bestimmt nicht bei !

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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