Kultur muss sein!

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SPD-Stadtratsfraktion stimmt für Resolution

„Die SPD-Fraktion steht auf der Seite der Kulturschaffenden, und das haben wir in der Stadtratssitzung am 17. November 2020 auch klar zum Ausdruck gebracht. Wir haben aber auch deutlich gemacht, dass wir nicht hinter einer aussichtslosen Klage stehen“, kommentierte der Vorsitzende Andreas Rahm die Entscheidung seiner Fraktion. „Es ist schwer zu sehen und mitzuerleben, wie die Kulturschaffenden im Moment leiden und was sie ertragen müssen. Umso beeindruckter sind wir von der Arbeit der Menschen in diesem Bereich und der überwiegend sachlichen Umgehensweise und des akribischen Weiterarbeitens trotz berechtigter Wut, Verzweiflung und Traurigkeit. Das verlangt unser aller Respekt“, ergänzte Stadträtin Petra Rödler. „Und genau deshalb brauchen wir ein einheitliches und gemeinsames Vorgehen, das sich nun bei der Erarbeitung einer gemeinsamen Resolution zeigen soll.“In der Ratssitzung zeigte Rödler auf, dass die Grünen in Kaiserslautern alleine in Kaiserslautern und Rheinland-Pfalz mit ihrer Forderung nach einer Klage stehen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag hatte bereits gefordert, dass „alle (politisch Verantwortlichen) gefragt sind, das zu erklären, was wir hier tun.“ Dieser sprach sich klar dagegen aus, politischen Vorteil aus der Situation zu ziehen, und auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag betonte mehrfach, dass man hinter den aktuell notwendigen Maßnahmen stehe. Darüber hinaus sprach sich eine Landtagsabgeordnete der Grünen gegen Ausnahmen der aktuellen Schließungen aus. „Nur mit der kompletten Schließung des Bereichs Kultur und Freizeit erreichen wir eine nennenswerte Reduzierung der Kontakte, die eine realistische Chance bietet, den rasanten Anstieg der Infektionszahlen einzudämmen“, sagte sogar ein Landtagsabgeordneter der CDU im Land.

„Im Gegensatz zur Leitung der Fruchthalle, hat sich der Bezirksverband mit dem Pfalztheater mit einem positiven Blick zu den Schließungen geäußert. Das Glas sei halb voll und nicht halb leer, denn auch wenn man nicht spielen dürfen, so könne man doch in vollem Umfange proben. Auch die Geschäftsführung der Kammgarn sah den Klageantrag der Grünen als nicht zielführend an. Nach der Diskussion im Stadtrat wurde er mehrheitlich, auch mit den Stimmen der Grünen-Koalitionspartner CDU und FWG abgelehnt und eine gemeinsame Resolution auf den Weg gebracht.

„Jetzt gilt es, die Handlungsfelder in den Blick zu nehmen und einen sachlich und inhaltlich zielführenden Inhalt für die Resolution zu finden – zur nachhaltigen Unterstützung der Kulturschaffenden in unserer Stadt“, so Petra Rödler. „Kultur ist unverzichtbarer Teil unseres Daseins.

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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