AKTUELLE MELDUNGEN


Die Linke und SPD Kaiserslautern: Einrichtung eines Energienothilfefond soll Menschen in finanzieller Notlage helfen

Seit Ende 2021 steigen die Energiekosten. Zahlreiche Energieversorger haben zum Jahreswechsel die Preise angehoben. Schon damals für viele Menschen eine …

SPD begrüßt den fundierten Ansatz von Bürgermeisterin Beate Kimmel mit Experten über die Kriminalstatistik zu diskutieren. Im Nachgang müssen geeignete Lösungen erarbeitet und umgesetzt werden.

Erinnert sich noch jemand an Anfang 2020 und die falschen, viel zu hohen Zahlen zur Corona-Inzidenz? Weil die amerikanischen Streitkräfte …

Unser Standpunkt zur heutigen Haushaltsdebatte

Stadtrat muss entscheiden – Soll er trotzig oder verantwortungsvoll handeln? Wir stehen vor schweren Entscheidungen. Welchen Weg sollen wir gehen? …

Baulandmobilisierung in Kaiserslautern

Viele Bürger der Stadt Kaiserslautern, besonders solche mit geringem und mittlerem Einkommen, haben aktuell Probleme, ausreichende und bezahlbare Bauplätze oder …

Die SPD-Stadtratsfraktion in Kaiserslautern wählt einen neuen Vorstand

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in seiner Fraktionssitzung am Montag, den 28. Februar 2022, zur Halbzeit der Wahlperiode, turnusgemäß einen neuen Vorstand …

DB Cargo in Kaiserslautern

Bezüglich der Angelegenheit „DB Cargo in Kaiserslautern“ hat der ehemalige Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog MdB einen passenden Leserbrief an die Rheinpfalz …

VORSTAND


Harald Brandstädter

ordentliches Mitglied:
Bau-Ausschuss

Rechnungsprüfungs-Ausschuss

Werks-Ausschuss Stadtbildpflege

Verwaltungsrat Stadtentwässerung

Mitgliederversammlung des Vereins Volkshochschule e.V.

Regionalvertretung Planungsgemeinschaft Westpfalz (PGW)

Verwaltungsrat Zentrale Abfallwirtschaft KL ZAK AöR

Verwaltungskommission REICHSWALDGENOSSENSCHAFT

Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Stadtentwicklungs-Ausschuss

Umlegungs-Ausschuss

Verbundvorhaben EnStadt: Pfaff

Janina Eispert

ordentliches Mitglied:
Haupt- und Finanz-Ausschuss

Jugendhilfe-Ausschuss

Personal-Ausschuss

Verwaltungsrat Stadtsparkasse

stv. Mitglied:
Rechnungsprüfungs-Ausschuss

Schulträger-Ausschuss

Sozial-Ausschuss

FÜR WAS WIR STEHEN

Bildung & Kultur

Zu den vorrangigen Zielen der SPD-Fraktion gehört, dass umfassende und hochwertige Bildungs- und Kulturangebote weiterhin für alle Menschen unserer Stadt erhalten bleiben. Bildung ist ein wichtiger Standort- und Zukunftsfaktor. Die Bedeutung von Universität, Fachhochschule und Instituten als Magnet und Arbeitgeber muss weiter gefördert werden. Die Revitalisierung des Pfaffgeländes ist hierfür ein zentrales Projekt, das unter SPD-Führung bereits auf den Weg gebracht wurde und nun weiter vorangetrieben werden muss.

Neue Stadtmitte

Die SPD-Fraktion war der Motor in Sachen Stadtgalerie, Innenstadt- Verkehrskonzept und neue Stadtmitte.

Wir haben die Rotunde der Stadtgalerie gerettet !

Unsere Stadtmitte wird völlig neu gestaltet und mit einer Einkaufsgalerie bereichert. Wir wollen, dass unsere Einkaufszentren wie auch unser Einzelhandel verträglich und attraktiv nebeneinander bestehen können. Gute Verkehrsanbindungen und Kulturangebote für eine attraktive Innenstadt sind uns wichtig.

Familie

Zu unseren vorrangigen Zielen gehört, dass sich Familien in Kaiserslautern wohlfühlen können. Dafür spielt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine große Rolle. Eine grundlegende Voraussetzung hierfür ist eine gute Kinderbetreuung.
Kaiserslautern liegt bei der Schaffung von Betreuungsplätzen an der Spitze in Rheinland-Pfalz. Diesen Spitzenplatz will die SPD-Fraktion halten und weiter ausbauen.

Soziales

Die SPD-Fraktion ist der Garant dafür, dass in Kaiserslautern eine gerechte Sozialpolitik weiterhin gewährleistet wird. Ältere Menschen muss es zum Beispiel möglich sein, ihr Leben im Alter in Würde frei zu gestalten. Hierzu müssen soziale Infrastrukturen der Stadt und eine leistungsfähige Sozialverwaltung erhalten bleiben. Jüngstes Beispiel unserer Arbeit ist, dass die Schulsozialarbeit aufgrund des Einsatzes der SPD-Fraktion hierfür, erhalten bleibt.