Verbesserungen für Kaiserslautern

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

Mittel für Bildung und Digitalisierung

Mit der „GroKo“ sieht die SPD-Stadtratsfraktion Chancen für strukturelle und finanzielle Verbesserungen für Kaiserslautern. „Es ist gut, dass das Finanzministerium an die SPD geht. In der Vergangenheit haben wir da schon sehr gute Erfahrungen machen können“, erinnert der Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm an die Finanzkrise 2008. „Viele Kommunen sind auch aufgrund bundespolitischer Gesetzgebung in die finanzielle Schieflage geraten, so auch Kaiserslautern. Die Kassen sind gefüllt, jetzt besteht die Chance, klamme Kommunen, insbesondere im Hinblick auf die Altschuldenproblematik, zu entlasten. Lösungsvorschläge liegen genügend vor. Jetzt ist es an der „GroKo“ diese umzusetzen.“

Erfreulich ist der Aspekt Bildung und Digitalisierung im Koalitionsvertrag. Schulen sollen Mittel für den dringend notwendigen digitalen Ausbau bekommen und die Ganztagsbetreuung soll ausgebaut werden. Rund elf Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren in Bildung und Forschung investiert werden.

Für Grundschulkinder soll es ab 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Damit der Bund die Länder dabei finanziell unterstützen kann, wird das bisher geltende Kooperationsverbot gelockert.

Künftig soll es überall schnelles Internet geben. Bis 2025 verspricht die „GroKo“ den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen. Ab dann soll es auch einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet geben. Auch die Verwaltung soll digitalisiert werden. Ab 2022 wird es demnach möglich sein, mit allen Ämtern online zu kommunizieren.

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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