SPD-Fraktion sucht Lösung für den FCK und die Bürgerinnen und Bürger

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

Die Quadratur des Kreises


 
Die SPD-Fraktion hat in der Stadtratssitzung, am 20. Januar 2020, deutlich gemacht, dass sie Verantwortung trägt, sowohl für den 1. FC Kaiserslautern als auch für die Stadt und unsere Bürger. „Wir müssen eine einvernehmliche und für alle Menschen dieser Stadt tragbare Lösung finden“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm die Diskussion im Stadtrat. „Wir sind uns dabei dem Stellenwert des FCK, seiner Tradition und seiner Bedeutung für die Stadt mehr als bewusst. Die Interessen sämtlicher Bürgerinnen und Bürger dürfen indes nicht zurückgestellt werden.“
 
Nach einer lebhaften Diskussion im Stadtrat will die SPD-Fraktion weiterhin sachlich an einer Lösung arbeiten. „Den Interessen der drei Beteiligten (FCK, Stadiongesellschaft und Bürgerschaft) kann nur dadurch Rechnung getragen werden, dass einerseits der FCK die beantragte Pachtzinsreduzierung um 2,775 Millionen Euro in der 3. Bundesliga und um 800.000 Euro in der 2. Bundesliga erhält, und damit der Spielbetrieb im Fritz-Walter-Stadion auch bei einem Verbleib in der 3. Bundesliga sichergestellt ist. Andererseits muss die Stadt - und dies schon im Sinne aller der durch den Stadtrat vertretenen Bürgerinnen und Bürger- im Rahmen der Gesamtlösung auf eine wertgleiche Kompensation bestehen.“
 
Das Konstrukt FCK - Stadt
Die Stadiongesellschaft als Tochtergesellschaft der Stadt bezahlt jährlich 2,8 Millionen Euro Zinsen für das Stadion. Zinsen, die in dieser Höhe vertragsgemäß als Miete/Pacht vom FCK gezahlt werden müssten. Die beantragte Pachtreduzierung des FCK führt dazu, dass diese Zahlung nicht einmal ein Sechstel der fälligen Zinsen deckt. Den Restbetrag muss die Stadiongesellschaft aufbringen. Gerät diese dadurch in finanzielle Schwierigkeiten, wirkt sich dies nicht nur auf den FCK aus, dessen Spielbetrieb gefährdet wäre. Vielmehr wären hiervon auch die Stadt und damit auch ihre Bürgerschaft unmittelbar betroffen. Die Stadt müsste den Ausfall der Stadiongesellschaft auffangen, was sich auf sämtliche freiwilligen Leistungen (Schwimmbadbetriebe, Zoo, Gartenschau usw.) und auch auf die kommunalen Steuern auswirken könnte.
 
Der Lösungsansatz
Diesem drohenden Szenario gilt es entgegenzuwirken. Der Lösungsansatz könnte sein, dass die Stadt einen wertgleichen Gegenwert bzw. eine entsprechende Sicherheit vom FCK erhält, denn im Vergleich zu den vorangegangenen Anträgen auf Pachtzinsreduzierung hat er keinen Vereinsstatus mehr, sondern ist eine Kapitalgesellschaft in Form einer GmbH & Co. KG a.A. Als solche hat der FCK erstmalig die Möglichkeit, der Stadt und somit ihren Bürgerinnen und Bürger einen Gegenwert bzw. eine Sicherheit für die Pachtzinsreduzierung einzuräumen. Der Beschlussvorschlag sieht dabei nicht nur eine Übertragung von Aktienanteilen, sondern ausdrücklich jeden sonstigen, gleichwertigen Gegenwert bzw. Sicherheit vor. Das bedeutet, dass der FCK der Stadiongesellschaft auch andere Gegenwerte anbieten kann. Die Aktienanteile sind lediglich eine beispielhaft vorgeschlagene Möglichkeit. Es steht dem FCK frei, anderweitige Möglichkeiten zu erarbeiten und anzubieten.Nachdem die Verantwortlichen des FCK in der Stadtratssitzung ausdrücklich eine Vertagung gewollt haben, gehen wir davon aus, dass man uns in der nächsten Stadtratssitzung im Februar 2020 vielleicht einen anderen Lösungsansatz unterbreitet“, zeigt sich Andreas Rahm für die SPD-Fraktion ergebnisoffen und ergänzt: „Die Aktienlösung soll ausdrücklich nicht mit der Einräumung von Mitbestimmungsrechten verbunden sein. Die Stadt wird keinen Sitz im Beirat einfordern und der FCK wird selbstverständlich ein Rückkaufsrecht erhalten. Angesichts dessen erschließt es sich der SPD-Fraktion nicht, weshalb potentielle Investoren aufgrund einer möglichen Aktiengewährung verschreckt sein sollen.“
 
Win-Win-Situation
Steigert sich der Wert der Aktien, kommt der Stadt ein Nachteilsausgleich für die wiederholt reduzierte Pacht zu. Damit besteht die Möglichkeit, dass sie die Reduzierung der Pacht zukünftig besser kompensieren kann. Als Gegenleistung verfügt der FCK über die Sicherheit des Spielstandortes und über die nötige Planungssicherheit und damit auch über eine gute Basis für die Investorensuche. Für die SPD-Fraktion kommt daher nur eine Lösung in Betracht, die auch den FCK in die Verantwortung gegenüber der Bürgerschaft einbezieht, und damit eine ausgewogene Verteilung der Verantwortung auf alle Schultern darstellt.
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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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