SPD-Fraktion: Aktuelles aus dem Stadtrat

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

Nachhaltig und zukunftsorientiert

Nachnutzung

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion prüft die Verwaltung, ob die ehemalige TWK-Zentrale in der Burgstraße als zweiter Standort für das Jobcenter Kaiserslautern-Stadt genutzt werden kann, um weitere externe Anmietungen zu vermeiden und die bestehenden externen Mietverhältnisse sukzessive zu beenden. „Im Oktober 2005 ’boxte’ die damals mit absoluter Mehrheit herrschende CDU gegen die Bedenken der SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN die Anmietung eines Neubaus am Guimarães Platz durch, in welchem die ARGE (heute Jobcenter) untergebracht wurde. Vom ursprünglichen Ziel, möglichst alle Leistungen in einem Haus zu erbringen, sind wir weit entfernt!“, sagte das SPD-Fraktionsmitglied Jörg Harz. „Das Gebäude in der Burgstraße hätte den Vorteil, dass es künftig nur noch einen weiteren Standort geben würde, welcher zentral mitten in der Stadt liegt und eine sehr gute Anbindung an den ÖPNV hat.“

Straßenbegleitgrün

Zwischen intensiv pflegebedürftigen Zierpflanzen und Unkraut ist nach Ansicht der SPD-Fraktion ein Weg, wie die Stadtverwaltung die Grünstreifen zwischen und an Fahrbahnen ökologisch wertvoller und bezahlbar gestalten kann. Der SPD-Antrag, dies in mehreren Straßen und unter wissenschaftlicher Begleitung und Bürgerbeteiligung zu versuchen, wurde in den Umweltausschuss weitergeleitet. Statt mit Zierpflanzen, die intensiver Pflege bedürfen, sollen geeignete Straßen mit Mittelstreifen, Bankett oder Böschungen mit kleinwüchsigen Gehölzen bepflanzt beziehungsweise heimischen Gräsern, Kräutern und Wildblumen eingesät werden. „Die Hauptursache für den weltweiten Artenrückgang stellt die Zerstörung des natürlichen Lebensraums für Tiere und Pflanzen dar. Mit der Trennung von Lebensräumen durch Straßen, Bebauung und Monokulturen kann es zu einer genetischen Verarmung einer Population und dadurch mittel- und langfristig zu ihrem lokalen Verschwinden kommen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtratssitzung. „Straßenbegleitgrün kann bei richtiger Anlage und nur extensiver Pflege einen Beitrag zur Wiedervernetzung isolierter Lebensräume sowie zum Erhalt und zur Förderung der Artenvielfalt leisten. Voraussetzung dafür ist die Anbindung an bestehende Biotopstrukturen. Heimischen Gräsern und Kräutern bewachsenen Böschungen, Hecken und Gehölzflächen kommt dabei eine hohe Bedeutung als Ausbreitungskorridore zu. Für eine Vielzahl von Insekten und Kleintieren kann das Straßenbegleitgrün Lebensraum sein.“ Um eine möglichst hohe Akzeptanz der Bürgerschaft zu erreichen, ist eine enge Zusammenarbeit mit Umweltverbänden und die Übernahme von Patenschaften angedacht. Die Kosten der Maßnahme können durch Einsparungen bei intensiv gepflegten Flächen gedeckt werden.

Ladestationen

Ebenso wurde die Verwaltung durch einen Antrag der SPD-Fraktion beauftragt, gemeinsam mit den Stadtwerken Kaiserslautern ein Konzept zur Aufstellung von E-Ladestationen/Tankstellen im Stadtgebiet zu erarbeiten und zeitnah umzusetzen. „Elektroautos sind der Beginn einer anderen Logik von Energie und Mobilität. Regenerativ gespeist, wird E-Mobility zentraler Bestandteil eines smarten und ressourcenschonenden urbanen Lebensstils sein. In Zeiten, in denen das Öl immer knapper wird, und in Zeiten der Dieselproblematik, ist es wichtig, neue Technologien voranzubringen, die umweltfreundlich und trotzdem bezahlbar sind“, begründete Andreas Rahm den Antrag. „Nach dem Bundesprogramm ’Elektromobilität’ soll Deutschland so zum Leitmarkt und Leitanbieter von Elektroautos werden, und bis 2020 eine Million E-Autos auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Wichtig ist dabei aber, dass E-Mobilität nicht nur in Berlin stattfindet, sondern auch in Kaiserslautern !“

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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