SPD-Anträge im Stadtrat erfolgreich

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

Fördergebiet Soziale Stadt Nordwest

Einstimmig folgte der Stadtrat dem SPD-Antrag und beauftragte die Verwaltung, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Kaiserslauterer Stadtteil Nordwest zum Fördergebiet „Soziale Stadt“ zu machen – wie es bereits seit Jahren erfolgreich im Bereich Innenstadt West und Innenstadt Ost umgesetzt wird. Zwischen der Feuerbachstraße und Slevogtstraße und der Posener-, Marienburger- und Königsberger Straße besteht nach übereinstimmender Meinung des Stadtrates ein städtebaulicher und sozialer Entwicklungsbedarf. „Im Stadtteil Nordwest wohnen durch jahrzehntelange Migration Menschen unterschiedlichster Herkunft“, begründete Stadtratsmitglied Michael Krauss den SPD-Antrag. „Hier gilt es, städtebaulich ins Wohnumfeld und in die Infrastrukturaus-stattung zu investieren und damit lebendige Nachbarschaften zu fördern und den sozialen Zusammenhalt im Stadtgebiet zu stärken.“

Nachtbürgermeister

Einen Prüfauftrag zur Einrichtung eines „Nachtbürgermeisters“ in Kaiserslautern hat der Stadtrat ebenfalls an die Verwaltung gegeben. „Der Nachtbürgermeister soll zentraler Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger wie für die Gastronomen sein“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm. „Es gibt viele positive Rückmeldungen zu unserer Idee, darunter auch vom Hotel- und Gaststättenverband und dem Einzelhandelsverband.“ Im Hinblick auf die ablehnende Haltung der CDU und FDP sagt er: „Wer immer nur die Stadt kritisiert, sollte nach Verbesserungen suchen und nicht immer nur das Wort ’Müll’ in den Raum werfen (FDP) oder gar ein Jahr warten wollen (CDU) !“

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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