Neues aus dem Stadtrat

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Opelkreisel

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm erinnerte daran, dass die SPD-Fraktion bereits im August 2015 im Stadtrat angeregt hat, die Verkehrssituation am Opelkreisel zu optimieren. Dem ist die Stadtverwaltung auch nachgekommen, dennoch macht die Verkehrsführung dem Individualverkehr immer noch Probleme, auch von der Ausfahrt Globus-Markt. Die SPD-Fraktion hat damals schon eine „Bedarfsampel“ für Fußgänger und Radfahrer ins Gespräch gebracht. Einer Abschaltung der Ampelanlage erteilt die SPD-Fraktion aus Sicherheitsgründen eine klare Absage.

Sicherheit

Es gibt, bestätigt durch die Polizeidirektion Kaiserslautern, keinen Kriminalitätsschwerpunkt in Kaiserslautern, auch nicht auf dem Rathausvorplatz. Deshalb ist die Forderung nach einer Videoüberwachung aus Sicht der SPD-Fraktion unverhältnismäßig, gerade im Hinblick auf die technisch erforderliche hohe Qualität, die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen und den hohen Personalbedarf. Nach Gesprächen mit dem Polizeipräsidium Westpfalz gäbe es einfachere Maßnahmen, um für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen, zum Beispiel durch Rückschnitt der Grünanlagen oder eine hellere Ausleuchtung des Rathausvorplatzes und des Areals um das Pfalztheater. Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt (SPD) präsentierte in diesem Zusammenhang ein zusammen mit dem Fraunhofer-IESE gestartetes Pilotprojekt mit „intelligenten Kameras“, die bei Gefahrensituationen Alarm auslösen. Ein Förderantrag bei der EU läuft bereits.

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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