Nachhaltige Stadtzukunft

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

Stadtrat stimmt für SPD-Nachhaltigkeitsbeschluss

Der Stadtrat ist in seiner Sitzung am 11. November 2018 mehrheitlich dem von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Nachhaltigkeitsbeschluss gefolgt. Danach verpflichtet sich die Stadt Kaiserslautern im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten, Klimaschutz und Nachhaltigkeit künftig verstärkt in den Fokus ihres Verwaltungshandelns zu stellen. Eine zielorientierte Strategie und ein Leitbild für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit wird nun auf Antrag der SPD-Fraktion im Umweltausschuss erarbeitet.

In einer der vorangegangenen Stadtratssitzungen wurde die Ausrufung des Klimanotstandes vom Stadtrat abgelehnt. „Die SPD-Fraktion wollte damals schon eine Vertagung in den Umweltausschuss“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm. „Den Klimanotstand auszurufen, hat rechtlich keine bindende Wirkung und daher zunächst keine direkten Auswirkungen auf die Wirtschaft und somit den Wirtschaftsstandort Kaiserslautern. Ungeachtet dessen leisten Kommunen mit Klimaschutzmaßnahmen einen wertvollen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung. Kommunen, die im Klimaschutz durchdacht und konsequent vorgehen, können dauerhaft ihre Energiekosten senken, den kommunalen Haushalt entlasten und gleichzeitig wertvolle Impulse für die Bürgerinnen und Bürger, das regionale Handwerk, Dienstleister und den lokalen Arbeitsmarkt auslösen.“

Die Ausrufung des Klimanotstands ist für einige Kommunen ein Startpunkt für mehr Klimaschutz. „Für Kaiserslautern würde er sich lediglich in eine langjährige Historie des Klimaschutzes einreihen. Angesichts dieser vielen bereits in der Umsetzung befindlichen Projekten und Maßnahmen haben wir in Kaiserslautern keinen „Notstand“. Dennoch müssen wir den Klimaschutz stärker in den politischen Gremien und Verwaltungen etablieren“, erläutert Petra Rödler, Sprecherin der SPD im Umweltausschuss, den Antrag. „Dazu bedarf es mehr als einem politischen Bekenntnis, das man „Klimanotstand“ nennt.“

Die SPD-Fraktion fordert eine zielorientierte Strategie und ein Leitbild für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit, die Dreh- und Angelpunkt aller künftigen Beschlüsse und Maßnahmen sind. Und wenn auch nur ein Teil der Klimaschutzaktivitäten von der Kommune selber umgesetzt werden kann, ist dieser dennoch von Bedeutung. Nachhaltige Beschaffung, Einsatz von erneuerbaren Energien und Energiemanagement in den Liegenschaften, ein klimafreundliches Fuhrparkmanagement und die Stärkung von ÖPNV, Radverkehr und alternativen Antriebsarten (zum Beispiel Elektromobilität) durch eine vorausschauende Planung sind beste Beispiele. Entscheiden ist, dass die Kommune mit gutem Beispiel vorangeht und somit Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zum Nachahmen motiviert.

Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass Kaiserslautern als Oberzentrum der Westpfalz mit gutem Beispiel vorangeht, um für dieses Themenfeld sensibilisieren zu können. Besonders wichtig ist diese Vorbildfunktion aber auch im Verhältnis zu den privaten Akteuren, um deutlich zu machen, dass Kaiserslautern nicht nur von anderen ein klimaschonendes und nachhaltiges Verhalten einfordert, sondern auch selbst tätig wird.

Kaiserslautern muss sich bewusst sein, dass die Stadt zur Erreichung ihrer Klimaschutzziele auf die Mitwirkung der Bevölkerung angewiesen ist. Die Unterstützung von willigen Aktiven, die Ansprache von wichtigen Multiplikatoren und die Einbeziehung der Bürger beim Transformationsprozess hin zu einer nachhaltigen Kommune sollten ebenfalls Bestandteile der Klimaschutzstrategie und des Klimaschutzmanagements sein. So wird mit einem Nachhaltigkeitsbeschluss aus der „Not“ für die Stadt Kaiserslautern eine „Klima-Tugend“.

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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