Investitionen für Lautrer Schulen

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Kaiserslautern profitiert von neuem Schulsanierungsprogramm

Die kreisfreie Stadt Kaiserslautern profitiert vom neuen Schulsanierungsprogramm mit Fördermittel in Höhe von 17,120 Millionen Euro. Diese Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Rahm betont, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“

Die Mittel, die für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden, sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden.

Das bereits laufende Investitionsprogramm (bis 2021) gilt für die Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden. Parallel dazu stehen mit dem neuen Investitionsprogramm und dem städtischen Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent insgesamt fast 19 Millionen Euro für Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden zur Verfügung. Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung einstimmig Anpassungen und eine geänderte Maßnahmenliste im aktuellen Investitionsprogramm beschlossen. Da dort die Obergrenze von 16 Millionen Euro der Fördermittel erreicht ist, wurden bis jetzt noch nicht bewilligte Maßnahmen von der Prioritätenliste gestrichen, darunter hauptsächlich Projekte zur Wärmeversorgung, unter anderem in der Paul-Münch-, Fischerrück-, und der Röhm-Grundschule, der Lina-Pfaff-Realschule und im Albert-Schweitzer- und Burggymnasium.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich dafür stark gemacht, dass die gestrichenen Maßnahmen im neuen Investitionsprogramm zum Zuge kommen sollen“, ergänzt Stadträtin Brigitte Rinder. „Dabei stehen für uns die Paul-Münch-Schule und die Geschwister-Scholl-Grundschule im neuen Investitionsprogramm an oberster Stelle. Hier ist eine Sanierung dringend geboten.“

Schnelle Hilfe

Ein weiteres „Problemkind“ war aktuell die Grundschule Stresemann, wie Andreas Rahm und Ratsmitglied Jörg Harz bei einem Besuch vor Ort feststellen mussten. „Die Stadt hat alle Vorarbeiten zum Einbau der neuen Fenster geleistet, aber die Fenster wurden nicht wie vereinbart von der Firma geliefert“, erläuterte Andreas Rahm die Problematik in der Stadtratssitzung. „Gerade bei den jetzigen Temperaturen sind die offenen Spalten durch den bereits erfolgten Ausbau der Fensterbänke für den Unterricht der Kinder nicht zumutbar“, sagte er und forderte eine kurzfristige Lösung des Problems. Dem kam die Stadt auch gleich nach. Das Referat Gebäudewirtschaft hat umgehend dafür gesorgt, dass die Fugen abgedichtet wurden.

 Die Grundschule Stresemann wird mit Fördermitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm I energetisch saniert. Neben der Dach- und Fassadensanierung werden auch 148 neue Fenster eingebaut. Das soll nach Auskunft der Stadt Anfang 2018, vielleicht noch im Dezember 2017, und nach Absprache mit der Schulleitung während des laufendem Schulbetriebs, erfolgen.

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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