Für eine lebenswerte Stadt

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

Anträge der SPD-Fraktion für den Haushalt 2020/2021

Wenn der Stadtrat am kommenden Montag, 17. Dezember 2018, über den Haushalt debattiert, geht es auch um mehrere Anträge der SPD-Stadtratsfraktion, die diese eingebracht hat. „Trotz aller Sparanstrengungen geht es der SPD-Fraktion darum, dass sich diese Stadt nicht kaputt spart. Dabei geht es um grundlegende Dinge, wie zum Beispiel die Infrastruktur und Digitalisierung, Bildung, Klimaschutz und sozialen Wohnraum“, sagt der Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm. „Das Geld, was wir im Haushalt einstellen, muss aber auch für Projekte genutzt werden, die direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Und da sind es manchmal auch die scheinbar kleinen Dinge, für die wir uns einsetzen. Projekte, die aber aus unserer Sicht für die Bürgerinnen und Bürger wichtig, und für eine lebenswerte Stadt notwendig sind.“

PARKEN

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass das Kurzzeitparken (15 Minuten frei) wiedereingeführt wird. Auf den Parkplätzen in der Stadt muss man ab der ersten Minute für das Parken bezahlen. Wenn man allerdings nur schnell im Rathaus etwas abgeben möchte oder Theaterkarten kaufen möchte oder, kann man ein Knöllchen riskieren oder aber zu viel bezahlen zu müssen, weil man nicht weiß, wie lange es dauert. „Deshalb setzen wir uns für das Kurzzeitparken ein.“

INNENSTADT

Die SPD-Fraktion hat sich für einen Planungsansatz von 50.000 Euro für die Sichtbarmachung der Lauter in der Burgstraße eingesetzt. Darüber hinaus soll es einen Haushaltsansatz für ein Skater-Areal geben. „Es ist wichtig, dass sich auch junge Menschen in unserer Innenstadt wiederfinden. Sie müssen einen Treffpunkt haben, wo sie auch gleichzeitig aktiv sein können“, so Andreas Rahm.

DIGITALE STADT

Digital“ darf keine freiwillige Leistung sein! Hier gilt es, Mittel einstellen, um eine digitale Karte von Kaiserslautern mit der Bandbreite erarbeiten zu lassen und den Ansatz für die städtische Gesellschaft „KLdigital“ fortzuführen.

BARRIEREFREIHEIT

Für den Haushalt 2019/2020 hat die SPD-Fraktion Mittel für eine barrierefreie Toilette für die Waschmühle beantragt.

SCHULEN

Last but not least, müssen die Mittel für die Schulen ein ganz wichtiger Ansatz im Haushalt sein und auch den entsprechenden Umfang haben. Um unserer Schulen besser aufzustellen, hat die SPD-Fraktion die kommunale Bildungsinitiative gestartet. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal haben einen Anspruch auf moderne Klassenzimmer und Fachräume mit einer guten und modernen Lernatmosphäre. Dafür hat die SPD-Fraktion 100.000 Euro im Haushaltsansatz beantragt. Weitere Mittel sollen für drei Systembetreuer/innen eingestellt werden, die ausschließlich für die Schulen zuständig sind. Eine weitere Forderung ist die Einstellung von vier weiteren Hausmeister/innen, um den Hausmeister-Pool auszubauen und die Reinigungsintervalle erhöhen zu können. Nach Informationen der SPD-Fraktion sind ebenfalls Mittel für Sportgeräte und Ähnliches eingestellt. Die SPD drängte darauf, dass die Schulen die dringend benötigten Maßnahmen auch erhalten.

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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