Die enttäuschten Erwartungen der Opposition

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

…einen Sitz im Stadtvorstand zu bekommen, zeigen erste Reaktionen.

Mit Unsachlichkeit und falschen Behauptungen geht sie gegen ASK und die Bürgermeisterin vor.

Falsch ist schon die Behauptung, im Landkreis hätte es keine ausgefallenen Touren gegeben. Auch dort ist in mehreren Ortsbezirken die Abfuhr des Restmülls und des Bioabfalls witterungsbedingt ausgefallen. Dass darüber nicht berichtet wurde, ist allein der Tatsache geschuldet, dass die Opposition im Kreis versteht, dass man nicht im Vorfeld Touren für ein Ereignis planen kann, das einfach nicht planbar ist. Der CDU-Parteivorsitzende Wunschel meint, der Winter sei kein unvorhersehbares Ereignis. Dann soll er dem ASK doch bitte sagen, wann und wie oft in diesem Winter noch Schnee fallen wird.

Die Einführung der Papiertonne ist zur Zufriedenheit des ganz überwiegenden Teils der Bevölkerung erfolgt. Dass eine solche Großmaßnahme zur Zufriedenheit aller verläuft, ist schlicht nicht möglich. Dafür sind die Gegebenheiten und Interessen zu unterschiedlich. Es wurden weit über 18.000 Papiertonnen aufgestellt und ca. 1200 Tonnen nachgechipt. Die Bearbeitung der Anträge auf Beibehaltung der Sacksammlung sowie auf Erhalt einer 120 l Tonne, die innerhalb der vom ASK kommunizierten Antragsfrist im Rahmen der Einführung der Papiertonne gestellt wurden, sind mit Ausnahme einiger weniger kritischer Fälle erledigt. Noch nicht abgeschlossen ist die Bearbeitung der Anträge, die nach Ablauf der Antragsfrist eingegangen sind und noch eingehen. Durch die in der letzten Stadtratssitzung beschlossenen personellen Verbesserungen, wird es auch zu einer spürbaren Verbesserung in der Beantwortung von Bürgeranfragen kommen. Hier bestehen bisher noch Defizite.

Fakt ist, nach den Verlusten im Jahr 2011 und 2012 hat der ASK 2013 mit einem Gewinn von 4,3 Millionen abgeschlossen. Fakt ist, ab 1.1.2015 wurde für den ganz überwiegenden Teil der Bevölkerung eine Gebührensenkung weithin im zweistelligen Prozentbereich umgesetzt. Dass dies möglich wurde, ist dem Erfolg verschiedenster Restrukturierungsmaßnahmen geschuldet, die beim ASK bereits gegriffen haben. So konnte durch die Deckel-zu-Aktion der Rücktausch hin zu kleineren Müllbehältern gestoppt werden. Die Anbindung der Gewerbekunden hat Fortschritte gemacht. Die Bekämpfung von Schwarztonnen (im Umlauf befindliche nicht veranlagte und damit nicht bezahlte Tonnen) wurde vorangetrieben und vieles mehr.

Hier den Erfolg der Restrukturierungsmaßnahmen anzuzweifeln und die öffentliche Ausschreibung der Abfallwirtschaft zu verlangen, ist populistisch und ein Schlag ins Gesicht aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ASK, die sich massiv für die Restrukturierung im ASK einsetzen. Im Klartext bedeutet dies, dass die Opposition von CDU und FDP zweihundert Menschen in die Arbeitslosigkeit schicken will!

Genau wie das Thema der öffentlichen Wasserversorgung muss nach unserer Auffassung auch die Entsorgung des Abfalls in öffentlicher Hand bleiben. Neben Service geht es uns auch um eine verantwortungsvolle Entsorgung.

Die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FBU steht zum ASK und lehnt die unverantwortliche Forderung einer Privatisierung von CDU und FDP strikt ab.

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Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

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