Aus dem Stadtrat

Andreas Rahm Allgemein 0 Comments

Alle Anträge der SPD-Fraktion werden umgesetzt

Asternweg

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte in der letzten Sitzung des Stadtrates die umgehende Aufstellung eines Bauzeitenplans, sowie die Fertigstellung der Modernisierungsmaßnahmen im Geranien- und Asternweg. „Die finanziellen Mittel für die Sanierungsmaßnahmen stehen aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ zur Verfügung“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm über eine Stellungnahme der Verwaltung. Danach sei das Tempo der Sanierungen im Bereich der Obdachlosenunterkünfte weniger eine Frage der Finanzierung, als vielmehr des benötigten Personaleinsatzes.

Es kann nicht sein, dass eine finanzierbare Sanierung wegen fehlenden Planungsmöglichkeiten in der Verwaltung nicht umgesetzt wird, und sich damit auf unbestimmte Zeit und viele Jahre hinzieht.“

Die Verwaltung sagte in der Stadtratssitzung zu, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, am 20. Mai 2019, ein Konzept zu erarbeiten, wie die Sanierung der Schlichtwohnungen schneller vorankommen könnten. 2019 sollen weiter 29 Wohnungen saniert werden, 69 von 168 Wohnung wären damit saniert. Ursprünglich war die komplette Sanierung bis 2015 anvisiert.

Nun soll das Konzept eine Verkürzung der Zeitschiene bis 2023 vorsehen.

Rettungshubschrauber

Die SPD-Fraktion hat bereits Anfang Februar 2018 schon Einiges zur dauerhaften Stationierung eines Transporthubschraubers im Rettungsdienstbereich Kaiserslautern mit dem Innenministerium in Mainz auf den Weg gebracht. Die CDU hat daraus vier Wochen später eine Resolution gemacht. „Wir freuen uns, wenn auch die Opposition unsere Arbeit gut findet“, kommentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm in der Stadtratssitzung den Antrag. Er wurde einstimmig verabschiedet.

Schülerbeförderung

Die SPD-Fraktion erreichen zunehmend Beschwerden von Eltern von Schülerinnen und Schüler der Schillerschule in Kaiserslautern. Aufgrund des Neubaus der Grundschule und der Verlagerung des Unterrichts in ein Schulgebäude auf dem Bännjerrück ist ein Bustransport notwendig und organisiert. Allerdings kommt es hier nach Aussagen der Eltern zu „untragbaren Situationen“ im Bus, was die Verkehrsbetriebe der SWK so auch bestätigt. Die SPD-Fraktion beantragte eine Begleitperson für diese Busfahrten. Die Stadtverwaltung prüft nun, ob dies möglich ist, und sucht im Gespräch mit den SWK eine Lösung, zumal das Problem bis zur Fertigstellung des neuen Schulbaus zeitlich begrenzt sei.


Gedenkveranstaltung

Am 31. Oktober 2020 wäre der 100. Geburtstag von Fritz Walter. Die SPD-Fraktion möchte, dass ihm zu Ehren eine würdevolle Gedenkveranstaltung in Kaiserslautern stattfindet. Aus diesem Grund beantragte sie, dass die Verwaltung sich jetzt schon um die Planung für einen Gedenktag kümmert. Der Antrag wurde einstimmig verabschiedet. Die Stadtverwaltung hat die Umsetzung bereits bestätigt.

Kommentar zur Uni-Fusion

Eine Fusion ist die Königsdisziplin. Sie muss allen Betroffenen und allen Belangen Rechnung tragen. Der Integrationsprozess ist eine komplexe Aufgabe. Das Schaffen einer Vision bei der Zusammenführung der TU Kaiserslautern und der Uni Landau ist offensichtlich nicht so einfach. Die SPD-Stadtratsfraktion steht an der Seite der TU Kaiserslautern, und macht sich dafür stark, dass diese gestärkt aus der Fusion herausgeht. Mit der verabschiedeten Resolution und der darin getroffenen, wichtigen Vereinbarung, dass das Gesetz zur Fusion erst im Landtag eingebracht wird, wenn sich beide Universitäten geeinigt haben, ist der Grundstein für einen gemeinsamen, positiven Weg gelegt. Sinn und Zweck von Resolutionen ist, ein starkes Zeichen an den Empfänger zu senden. Schade, dass die Fraktionen der CDU, der FWG und der Linken zum Wohle unserer TU nicht mitgegangen sind.

The following two tabs change content below.

Andreas Rahm

Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion Kaiserslautern. "Humor, menschliches Verständnis und Toleranz, sind das Rezept, mit dessen Hilfe Probleme gelöst werden."

Neueste Artikel von Andreas Rahm (alle ansehen)

Schreibe einen Kommentar