Trotz kurzzeitiger Besserung über den Sommer und einem erneuten Teil-Lockdown bestimmt die Corona-Pandemie nun wieder mit voller Wucht das Leben …
Kommunaler Finanzausgleich
Die SPD Stadtratsfraktion Kaiserslautern begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist ein wichtiger Sieg für alle …
SPD-Antrag umgesetzt !
Innenminister Lewentz teilt Aufnahme in Städtebauprogramm mit Kurz vor Weihnachten kommen gute Nachrichten aus Mainz: Das Gebiet Fischerrück/ Pfeifertälchen im …
Bei der Wahrheit bleiben
SPD-Fraktion zur Verbreitung falscher Nachrichten durch CDU Zweifelsohne kann und darf man je nach politischer Couleur eine unterschiedliche Sichtweise habe. …
SPD-Stadtratsfraktion zur Kulturöffnung
In der Stadtratssitzung am 7. Dezember 2020 hat die SPD einmal mehr deutlich gemacht, dass es um die Menschen und …
Clearing-Haus
Die SPD-Fraktion hatte den Antrag für das Clearing-Haus im Stadtrat gestellt und dieser wurde vom Rat so auch einstimmig beschlossen. …
Besinnliche Vorweihnachtszeit
Es ist ein besonderes und herausforderndes Jahr für alle Bürgerinnen und Bürger, beruflich wie privat. Das gilt auch für alle …
Kultur muss sein!
SPD-Stadtratsfraktion stimmt für Resolution „Die SPD-Fraktion steht auf der Seite der Kulturschaffenden, und das haben wir in der Stadtratssitzung am …
Für unsere Innenstadt handeln
SPD-Fraktion: „Wir unterstützen unsere örtlichen Geschäfte!“ „Nicht erst seit der Corona-Pandemie stehen Handel, Dienstleistungsgewerbe und Gastronomie in den Innenstädten vor …
Zukunftsorientierte Stadtpolitik
SPD-Stadtratsfraktion stimmt Doppelhaushalt 2021/22 zu Der Doppelhaushalt 2021/22 ist vom Rat verabschiedet. „Grundsätzlich kann man sagen, dass – gemessen an …