AKTUELLE MELDUNGEN
PRESSEMITTEILUNG
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der Stadt nach Gesprächen mit Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel erneut ein Sonderzuschussbudget zur Kompensation …
Kurzzeitparken
Die SPD hat die Einrichtung weiterer Kurzzeitparkplätze in der Kernstadt beantragt. Die im November 2003 von Bundestag und Bundesrat beschlossene …
PRESSEMITTEILUNG
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. Februar 2020 über den Antrag der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft auf Kapitalzuführung – Pachtzinsreduzierung …
Tourismusprojekt
„Wir freuen uns, dass die Finanzierung des Tourismusprojekts ’Herzlich digital auf Barbarossas Spuren’ nun gesichert ist“, kommentierte Andreas Rahm die …
Keine Übungsflüge über Stadt und Region
Auf Antrag der SPD-Fraktion erfolgte Anhörung im Stadtrat In der Stadtratssitzung am 3. Februar gab es auf Antrag der SPD-Fraktion …
SPD-Fraktion sucht Lösung für den FCK und die Bürgerinnen und Bürger
Die Quadratur des Kreises Die SPD-Fraktion hat in der Stadtratssitzung, am 20. Januar 2020, deutlich gemacht, dass sie Verantwortung trägt, …
VORSTAND
Andreas Rahm, MdL
Harald Brandstädter
ordentliches Mitglied:
Bau-Ausschuss
Rechnungsprüfungs-Ausschuss
Werks-Ausschuss Stadtbildpflege
Verwaltungsrat Stadtentwässerung
Mitgliederversammlung des Vereins Volkshochschule e.V.
Regionalvertretung Planungsgemeinschaft Westpfalz (PGW)
Verwaltungsrat Zentrale Abfallwirtschaft KL ZAK AöR
Verwaltungskommission REICHSWALDGENOSSENSCHAFT
Verwaltungsrat Stadtsparkasse
Stadtentwicklungs-Ausschuss
Umlegungs-Ausschuss
Verbundvorhaben EnStadt: Pfaff
Janina Eispert
ordentliches Mitglied:
Haupt- und Finanz-Ausschuss
Jugendhilfe-Ausschuss
Personal-Ausschuss
Verwaltungsrat Stadtsparkasse
stv. Mitglied:
Rechnungsprüfungs-Ausschuss
Schulträger-Ausschuss
Sozial-Ausschuss
FÜR WAS WIR STEHEN
Bildung & Kultur
Zu den vorrangigen Zielen der SPD-Fraktion gehört, dass umfassende und hochwertige Bildungs- und Kulturangebote weiterhin für alle Menschen unserer Stadt erhalten bleiben. Bildung ist ein wichtiger Standort- und Zukunftsfaktor. Die Bedeutung von Universität, Fachhochschule und Instituten als Magnet und Arbeitgeber muss weiter gefördert werden. Die Revitalisierung des Pfaffgeländes ist hierfür ein zentrales Projekt, das unter SPD-Führung bereits auf den Weg gebracht wurde und nun weiter vorangetrieben werden muss.
Neue Stadtmitte
Die SPD-Fraktion war der Motor in Sachen Stadtgalerie, Innenstadt- Verkehrskonzept und neue Stadtmitte.
Wir haben die Rotunde der Stadtgalerie gerettet !
Unsere Stadtmitte wird völlig neu gestaltet und mit einer Einkaufsgalerie bereichert. Wir wollen, dass unsere Einkaufszentren wie auch unser Einzelhandel verträglich und attraktiv nebeneinander bestehen können. Gute Verkehrsanbindungen und Kulturangebote für eine attraktive Innenstadt sind uns wichtig.
Familie
Zu unseren vorrangigen Zielen gehört, dass sich Familien in Kaiserslautern wohlfühlen können. Dafür spielt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine große Rolle. Eine grundlegende Voraussetzung hierfür ist eine gute Kinderbetreuung.
Kaiserslautern liegt bei der Schaffung von Betreuungsplätzen an der Spitze in Rheinland-Pfalz. Diesen Spitzenplatz will die SPD-Fraktion halten und weiter ausbauen.
Soziales
Die SPD-Fraktion ist der Garant dafür, dass in Kaiserslautern eine gerechte Sozialpolitik weiterhin gewährleistet wird. Ältere Menschen muss es zum Beispiel möglich sein, ihr Leben im Alter in Würde frei zu gestalten. Hierzu müssen soziale Infrastrukturen der Stadt und eine leistungsfähige Sozialverwaltung erhalten bleiben. Jüngstes Beispiel unserer Arbeit ist, dass die Schulsozialarbeit aufgrund des Einsatzes der SPD-Fraktion hierfür, erhalten bleibt.