AKTUELLE MELDUNGEN
Kultur muss sein!
SPD-Stadtratsfraktion stimmt für Resolution „Die SPD-Fraktion steht auf der Seite der Kulturschaffenden, und das haben wir in der Stadtratssitzung am …
Für unsere Innenstadt handeln
SPD-Fraktion: „Wir unterstützen unsere örtlichen Geschäfte!“ „Nicht erst seit der Corona-Pandemie stehen Handel, Dienstleistungsgewerbe und Gastronomie in den Innenstädten vor …
Zukunftsorientierte Stadtpolitik
SPD-Stadtratsfraktion stimmt Doppelhaushalt 2021/22 zu Der Doppelhaushalt 2021/22 ist vom Rat verabschiedet. „Grundsätzlich kann man sagen, dass – gemessen an …
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Andreas Rahm MdL
Anrede, ich will beginnen mit dem Wichtigsten: dem Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung für Ihre gute Arbeit. …
Herzlichen Glückwunsch zur offiziellen Eröffnung der Kita Mini Max
Über 2 Millionen Euro investiert das Land in den Neubau, der Platz für 6 Gruppen und 108 Kinder bietet. Und …
135 Millionen € für Kaiserslautern!
Es verwundert nicht, dass zum Richtfest des Neubaus der Hochschule Kaiserslautern heute gleich zwei Staatsminister vor Ort waren, die Finanzministerin …
VORSTAND
Andreas Rahm, MdL
Harald Brandstädter
ordentliches Mitglied:
Bau-Ausschuss
Rechnungsprüfungs-Ausschuss
Werks-Ausschuss Stadtbildpflege
Verwaltungsrat Stadtentwässerung
Mitgliederversammlung des Vereins Volkshochschule e.V.
Regionalvertretung Planungsgemeinschaft Westpfalz (PGW)
Verwaltungsrat Zentrale Abfallwirtschaft KL ZAK AöR
Verwaltungskommission REICHSWALDGENOSSENSCHAFT
Verwaltungsrat Stadtsparkasse
Stadtentwicklungs-Ausschuss
Umlegungs-Ausschuss
Verbundvorhaben EnStadt: Pfaff
Janina Eispert
ordentliches Mitglied:
Haupt- und Finanz-Ausschuss
Jugendhilfe-Ausschuss
Personal-Ausschuss
Verwaltungsrat Stadtsparkasse
stv. Mitglied:
Rechnungsprüfungs-Ausschuss
Schulträger-Ausschuss
Sozial-Ausschuss
FÜR WAS WIR STEHEN
Bildung & Kultur
Zu den vorrangigen Zielen der SPD-Fraktion gehört, dass umfassende und hochwertige Bildungs- und Kulturangebote weiterhin für alle Menschen unserer Stadt erhalten bleiben. Bildung ist ein wichtiger Standort- und Zukunftsfaktor. Die Bedeutung von Universität, Fachhochschule und Instituten als Magnet und Arbeitgeber muss weiter gefördert werden. Die Revitalisierung des Pfaffgeländes ist hierfür ein zentrales Projekt, das unter SPD-Führung bereits auf den Weg gebracht wurde und nun weiter vorangetrieben werden muss.
Neue Stadtmitte
Die SPD-Fraktion war der Motor in Sachen Stadtgalerie, Innenstadt- Verkehrskonzept und neue Stadtmitte.
Wir haben die Rotunde der Stadtgalerie gerettet !
Unsere Stadtmitte wird völlig neu gestaltet und mit einer Einkaufsgalerie bereichert. Wir wollen, dass unsere Einkaufszentren wie auch unser Einzelhandel verträglich und attraktiv nebeneinander bestehen können. Gute Verkehrsanbindungen und Kulturangebote für eine attraktive Innenstadt sind uns wichtig.
Familie
Zu unseren vorrangigen Zielen gehört, dass sich Familien in Kaiserslautern wohlfühlen können. Dafür spielt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine große Rolle. Eine grundlegende Voraussetzung hierfür ist eine gute Kinderbetreuung.
Kaiserslautern liegt bei der Schaffung von Betreuungsplätzen an der Spitze in Rheinland-Pfalz. Diesen Spitzenplatz will die SPD-Fraktion halten und weiter ausbauen.
Soziales
Die SPD-Fraktion ist der Garant dafür, dass in Kaiserslautern eine gerechte Sozialpolitik weiterhin gewährleistet wird. Ältere Menschen muss es zum Beispiel möglich sein, ihr Leben im Alter in Würde frei zu gestalten. Hierzu müssen soziale Infrastrukturen der Stadt und eine leistungsfähige Sozialverwaltung erhalten bleiben. Jüngstes Beispiel unserer Arbeit ist, dass die Schulsozialarbeit aufgrund des Einsatzes der SPD-Fraktion hierfür, erhalten bleibt.